Bundesbauministerin Geywitz besucht Erbbaurechtsprojekte in Berlin
Auf Einladung der Stiftung trias und der Stiftung Edith Maryon besuchte Bundesbauministerin Klara Geywitz, begleitet von Kolleg*innen aus den Fachreferaten des Bauministeriums (BMWSB), am 24. April 2023 zwei richtungsweisende Wohnprojekte in Berlin. Angesichts drängender wohnungspolitischer Themen können die Genossenschafts- und Erbbaurechtsprojekte Anregungen für politische Maßnahmen liefern, die eine sozialere und ökologischere Entwicklung der Wohnungsmärkte befördern. Mit der praktischen Anwendung des Erbbaurechts, aber auch von sog. "Milieuschutz-Satzungen" und Vorkaufsrechten legte die Ministerin bei ihrem Besuch besonderes Augenmerk auf drei Instrumente der Stadtentwicklung, die derzeit politisch wie medial breit diskutiert werden. Mit ihren unterschiedlichen Modellen boten die beiden besuchten Wohnprojekte "Seume14" und "Werkpalast" für die Diskussion zahlreiche Anknüpfungspunkte.
Das Wohnprojekt Seume14 in Berlin-Friedrichshain ist beispielgebend mit seiner raffinierten Absicherung des selbstverwalteten Projekts gegen eine zukünftige spekulative Verwertung. Realisiert als Kooperation zwischen dem Mietshäuser Syndikat und der Stiftung Edith Maryon, bietet es durch die Kombination des Syndikats-Modells mit dem Erbbaurecht der Stiftung einen "doppelten Boden", der eine profitorientierte Verwertung zuverlässig ausschließt und die günstigen Mieten für die 30 Wohnungen auf Generationen sichert. Außerdem beeindruckt das Projekt durch den hohen Grad an Eigenleistungen, die in die Sanierung des Altbaus fließen und ebenfalls zu den günstigen Mieten beitragen.
Der "Werkpalast" in Berlin-Lichtenberg repräsentiert Wohnprojekte, die in Zusammenarbeit einer Genossenschaft und einer Bodenstiftung umgesetzt wurden. Beim Werkpalast, zu DDR-Zeiten als Kindergarten genutzt, zogen die Mietergenossenschaft SelbstBau e.G. und die Stiftung trias an einem Strang. Das solidarische Modell der Genossenschaft ermöglicht Mieter*innen mit unterschiedlichen Einkommen, Teil des bunt gemischten Wohnprojekts zu sein, in dem aktuell etwa 20 Kinder bzw. Jugendliche und 30 Erwachsene leben. Um dafür zu sorgen, dass der Werkpalast auch in Zukunft ein spekulationsfreies und solidarisches Projekt bleibt, ist neben der Mitgliedschaft in der Dachgenossenschaft SelbstBau e.G. wie beim Projekt Seume14 das Erbbaurecht, in diesem Fall von der Stiftung trias ausgegeben, der entscheidende Hebel.
Anlass des Besuchs der Bauministerin in den zwei Berliner Wohnprojekten war die Beteiligung der Stiftungen trias und Edith Maryon im "Bündnis bezahlbarer Wohnraum". Seit der Konstituierung des bundespolitischen Bündnisses im April 2022 setzen sich die beiden Stiftungen im Schulterschluss mit anderen zivilgesellschaftlichen Akteur*innen dafür ein, dass Themen wie eine nachhaltige Bodenpolitik, ökologisches Bauen und faire Bedingungen für gemeinwohlorientierte Akteure nicht zu kurz kommen. Nach sechs Monaten intensiver Bündnisarbeit wurde im Oktober 2022 ein umfangreiches Maßnahmenpaket verabschiedet, das sich aktuell in der Umsetzungsphase befindet. Die Stiftung trias begleitet den Prozess weiterhin und bringt sich bei stiftungseigenen Themen wie dem Erbbaurecht ein.
>> Bericht der Tagesschau zum Projektbesuch von Bauministerin Geywitz
